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Wie schon der Fichenskandal in der Schweiz in den 80er Jahren
hat das Prism Program vor allem auch
das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Staat erschüttert. Passiert ist wenig, vor allem auch, weil Politikern
bisher die Sache eher ungelegen kam. Das könnte sich nun ändern:
Nachdem Hinweise aufgetaucht sind, dass das Handy von Angela Merkel überwacht worden ist,
sind die Abhörpraktiken wieder in den Medien. Und jetzt, wo es persönlich wird, da
könnte endlich mal passieren. Die Kanzelerin hat mit US Präsident Obama persönlich
telefoniert und die Praktiken als unakzeptabel bezeichnet.
Westerwelle bestellt den US Botschafter ein.
Es besteht ein verdichteter Verdacht. Die Kanzlerin hatte bisher die NSA Affaire heruntergespielt.
Die Regierenden könnten
umdenken. Auch in Frankreich sind die Emotionen hochgekommen, nachdem ausgekommen ist, dass
Hollande
ausspioniert worden wäre. Aus den Dokumenten, die Edward Snowden der Öffentlichkeit zugespielt hat,
geht hervor, dass von Dezember 2013 bis Januar 2013, allein in Frankreich 70 Millionen Telefonate
aufgezeichent worden sind. Auch Aussenminister Fabius hatte den US Botschafter einbestellt.
Welt:
Der US-Geheimdienst NSA hat offenbar nur das alte Handy von
Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört. Nach Informationen der
"Welt" aus Sicherheitskreisen konnten die Amerikaner lediglich das Nokia
knacken, nicht aber das aktuelle Smartphone der Kanzlerin. Sie benutzt
seit Juli 2013 eine abgewandelte Version des Blackberry Z10, für
das die Düsseldorfer Firma Secusmart die Technik liefert.
Während schon 2009
Obama auf moderene Kommunikationstechnik umgestiegen ist und sein Blackberry nicht mehr benutzen konnte,
ist für Merkel scheinbar das Internet immer noch Neuland.
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