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Michelin Calmy-Rey kam wenige Wochen nach Amtsantritt zu einer grossen
Medienpräsenz. Das persönliche Gespräch mit Colin Powell in
Davos wurde überall mit grossem Interesse verfolgt. Obschon der amerikanische
Aussenminister die Erwartungen nach dem Treffen dämpfte und das von
Calmy-Rey gewünschte "Treffen der letzten Chance"
hinunterspielte, indem er betonte: Die Schweiz habe kein formelles Angebot
unterbreitet. Aussenministerin Calmy-Rey habe lediglich auf frühere
Irakisch-Amerikanische Gespräche in der
Schweiz hingewiesen; dessen ungeachtet verstand es die neue Bundesrätin
ihren Auftritt rhetorisch geschickt in ein günstiges Licht zu rücken. | ||||||||||||
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Nachtrag vom 1. Februar: Calmy-Rey mit Biss.
Wie schon vorhergesehen
zeigte sich schon bald, dass Calmy-Rey auf
freundliche Art die Zähne zeigen kann. Im Bundeshaus gab es im Zusammenhang mit dem Auftritt in Davos eine interne Auseinandersetzung zwischen Bundesrat Couchepin und der Aussenministerin. Couchepin soll versucht haben einen seiner Gefolgsleute ins Treffen mit dem amerikanischen Aussenminister einzuschleusen. Michelin Calmy-Rey verhinderte dies. Couchepin soll auch den Vorschlag der neuen Bundesrätin für ein Friedenstreffen madig gemacht haben. Couchepin erklärte den Journalisten bei einem Auftritt in Genf: Es werde kein formelles Angebot geben. Der Bundesrat befasse sich nicht mit diesem Vorschlag. Statt zu kuschen, lässt nun Calmy-Rey den Uno Botschafter Jenö Staehelin in New York für das Friedenstreffen werben. Der "Blick" vom 29. Januar weiss bereits von auf dem Latrinenweg basierenden Aussagen, was die hartnäckige Bundesrätin von ihrem ebenfalls unnachgiebigen Kollegen hält. Couchepin sei bloss sauer, weil sie in Davos die Schlagzeilen erntete und er lege den Führungsanspruch als Bundespräsident falsch aus. Couchepin, der die Eröffnungsrede am WEF gehalten hatte, traf Powell US-Aussenminister Colin Powell später bei Nachtessen. Das Angebot von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey für ein Friedensgespräch in der Schweiz im Zusammenhang mit Irak sei beim Gespräch mit Powell kein Thema gewesen, so Couchepin. Sowieso habe es sich dabei um ein "informelles Angebot" gehandelt. |
Nachtrag vom 2. Februar: Blick: "Calmy-Rey bläst allen den Marsch" Mit diesem Titel beleuchtet der "Blick" vom 2. Februar Misstöne und Eifersüchteleien im "Bundesratorchester". Wie prognostiziert, ist die neue Bundesrätin nicht so pflegeleicht, wie viele geglaubt hatten. Mit ihrer unüblichen Unerschrockenheit versteht sie es, auf freundliche Art, die Zähne zu zeigen. Seit einem Monat bringt Micheline Calmy-Rey Bewegung in den Bundesrat. Die Genferin sorgte auch für Aufsehen in den Medien. Da waren nicht nur der Alleingang beim Auftritt in Davos. Sie hatte da selbstbewusst ohne den Segen des Gesamtbundesrates agiert ohne aber die eigenen Kompetenzen als Aussenministerin überschritten zu haben. Ihre Vorgängerin Ruth Dreifuss musste am Anfang ebenfalls nach eigenmächtigen Auftritten verschiedentlich ans Kollegialprinzip ermahnt werden. Die Attacke Couchepins scheint aber wirkungslos an der Genferin abzuprallen. Vertraute der Bundesrätin sollen nach Sonntagsblick gesagt haben: "Sie hat sich nicht mal darüber geärgert."
Die Karikatur suggeriert auch, dass Ruth Metzler nun eine Kollegin hat, die sie politisch übertönen könnte. (Metzler spielt auf dem Bild die Querflöte). Joseph Deiss stellt fest, dass seine Nachfolgerin bereits nach einem Monat nachdrücklicher wahrgenommen wird, als seine Arbeit als Wirtschaftsminister während der letzten Jahren. (Deiss spielt auf dem Bild eine Handorgel mit Löchern). Bundespräsident Couchepin könnte befürchten, er werde als Dirigent nicht akzeptiert. (Die Karikatur von Ernst Feurer-Mettler zeigt ihn mit einem gebrochenen Dirigierstab). Diese Beobachtungen des Karikaturisten machen bewusst, dass sich die neue Bundesrätin nicht so leicht zähmen lässt. In der Sparklausur der Regierung zeigte sie am letzten Mittwoch erneut die Zähne: Wenn sie bei den Finanzen streichen müsse, so werde sie die Beiträge der "Präsenz Schweiz" um 13 Millionen kürzen. "Präsenz Schweiz" ist eine bürgerliche Domäne.
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Nachtrag vom 6. Febr.03: Indirekte Information. Calmy-Rey will kurzfristig eine internationale Konferenz in Genf auf die Beine stellen. Es geht um die Koordination der humanitären Hilfe im Falle eines Irakeinsatzes. Das Datum ist bereits auf den 15./16. Februar fixiert. Eduard Brunner begrüsst diese ungewöhnliche Idee der neuen Aussenministerin. Er gibt dem Treffen eine gute Chance, falls die politischen Staaten überzeugt werden könnten. Bereits gibt es jedoch Probleme:
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