Sahra Wagenknecht will eine neue Partei gründen.
Ob der Politikern der Linke Partei das gelingen wird
im Moment debattiert. Viele Medien sind skeptisch.
Im Moment gibt es nur einen Verein. Das
``Bündnis Sahra Wagenknecht". Die Partei soll
Anfangs 2024 gegründet werden.
Die
Tagesschau spricht die Programme an. Mit den Themen Einwanderung
und Energie wird die Partei sicher punkten.
Die Webseite des Vereins listet vier grosse Themen auf: Wirtschaftliche
Vernunft, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit. In einer
schriftlichen Erklärung des Vereins heisst es, in Deutschland werde
seit Jahren "an den Wünschen der Mehrheit vorbei regiert". Statt
Leistung zu belohnen, werde von den Fleissigen zu den oberen
Zehntausend umverteilt. Lobbywünsche würden bedient und
öffentliche Kassen geleert. Beklagt wird ein "autoritärer
Politikstil". Industrie und Mittelstand stünden auf dem
Spiel. "Viele Menschen haben das Vertrauen in den Staat verloren und
fühlen sich durch keine der vorhandenen Parteien mehr vertreten",
heisst es in der Erklärung weiter.
Anders als die Linke fordert Wagenknecht eine Begrenzung der Zahl von
Geflüchteten und den Import billiger fossiler Energie wie Erdgas
aus Russland. Die Russland-Sanktionen wegen des Kriegs gegen die Ukraine
lehnt sie ab ebenso wie Waffenlieferungen an die Ukraine. Während
die Linke den Kampf gegen den Klimawandel beschleunigen will,
kritisiert Wagenknecht, Wärmepumpe und E-Auto seien nur etwas
für Besserverdienende. Der Linken-Politiker Gregor Gysi beschreibt
ihre Positionen so: "Sie will mischen: Sozialpolitik wie die Linke,
Wirtschaftspolitik wie Ludwig Erhard und Flüchtlingspolitik wie die
AfD." Sie selbst sagt: "Viele fühlen sich von keiner Partei mehr
vertreten und wählen aus Verzweiflung AfD. Ich fände es gut,
wenn diese Menschen wieder eine seriöse Adresse hätten." Ein
konkretes Programm hat sie noch nicht vorgelegt.