Seit Monaten spekulieren die Medien, ob sich Sahra Wagenknecht
von ihrer Partei DIE LINKE abspalten will und die Gründung
einer Konkurrenzpartei wagt. Sie hatte zum Beispiel in der
Flüchtlingspolitik oder beim Thema Ukraine-Krieg ihren
eigenen Weg verfolgt - und ist nach Meinung von Kritikern nach
rechts gerückt. Die Linke verharrt heute im Umfragetief.
Politberater gehen davon aus, dass der Spaltpilz einer politischen
Partei meist schadet als nützt. Nach dem Motto: Zusammenhalten
statt spalten. Neu geschaffene Parteien waren selten erfolgreich.
In Oesterreich gelang es bislang keiner Splitterpartei, die Rumpfpartei
dauerhaft zu verdrängen. Für einige Splitterparteien gab
es aber dennoch kurzfristige Erfolge. Diesen Parteien gelang zwar
der Einzug in den Nationalrat, sie schafften es allerdings nicht,
sich dauerhaft zu etablieren. Den restlichen Spaltungsparteien blieben
Erfolge verwehrt - sie scheiterten bereits am Einzug in den Nationalrat
und traten in der Folge auch nicht mehr bei bundesweiten Wahlen an.
Das österreichische Parteiensystem scheint kein günstiger
Boden für erfolgreiche Parteispaltungen zu sein. Sie waren
die einflussreichen Parteien Österreichs über lange Zeit
ideologisch sehr geschlossen, und über die grundlegenden Ziele -
Regierungsbeteiligung oder Oppositionskurs - herrschte in den Parteien
meist Einigkeit.
Die erfolgreichsten Splitterparteien finden wir in den neuen Demokratien
Osteuropas und sind in den 1990er Jahren zu finden.
Bild ist KI generiert.
Nicht jeder Spaltpilz ist giftig
In der Regel schadet sich eine Partei, wenn sie sich aufsplittet. Als sich
unter Verena Diener von der grünen Mutterpartei trennte und die GLP
(Grünliberale Partei) gründete, dachte niemand, dass die neue
Partei erfolgreich Fuss fassen würde. Die Spaltung brachte keine
Schwächung. Im Gegenteil. Sie war am Anfang eines Erfolgskurses. Die
Abspaltung hatte hier Erfolg. Die GLP trumpfte dank der liberalen Haltung
und ihrer Wirtschaftsfreundlichkeit. Die Grünen verloren trotz
Klimawandel an Zuspruch. Klimakleber und Verbotskultur schadeten der
Partei enorm. Die SVP erlebte nach der Abwahl von Christoph Blocher und
dem Ausschluss der Sprengkandidatin Eveline Widmer-Schlumpf (SVP) aus
der Partei ebenfalls eine Spaltung der Partei mit der Gründung der
BDP (bürgerlich-demokratische Partei). Doch diese Partei serbelte
nach dem Rücktritt der Bunderätin Widmer-Schlumpf und musste
später sogar die Segel streichen. Die BDP fand zuletzt Unterschlupf
bei der MITTE. Hier führte die Spaltung nicht zum Erfolg. Der
Spaltpilz wirkte toxisch.
Gerüchte über Abspaltungen bei der SP machten lange die
Runde. Ständerat Daniel Jositsch und Regierungsrat Mario Fehr wagten
jedoch den Schritt nicht. Diese Zurückhaltung war nach meinem
Dafürhalten richtig. Abspaltungen müssen sehr gut bedacht
werden. Es hat sich gezeigt: Die Erfolgschancen sind meist gering. Wer
vom Fundament der Einheit abrückt, hat in der Regel bereits verloren.
