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www.rhetorik.ch aktuell: (18. Dez, 2019)

Trump impeached

Rhetorik.ch Artikel zum Thema:
Donald Trump wurde als dritter amerikanischer Präsident nach Andrew Johnson und Bill Clinton impeached. Es ist ein historischer Moment. Übereinstimmend sind jedoch die meisten der Ansicht, dass der Senat Trump sein Amt entreisst. Aus dem Spiegel:
Dank der Mehrheit der Demokraten stimmte die Kammer am Mittwochabend (Ortszeit) mit 230 zu 197 Stimmen dafür, dass sich Trump wegen Machtmissbrauchs in einem Impeachment-Verfahren verantworten muss. Wenig später wurde auch der zweite Anklagepunkt, Behinderung der Ermittlungen des Kongresses, mit 229 zu 198 Stimmen angenommen. Trump ist damit erst der dritte Präsident der US-Geschichte, gegen den ein Impeachment-Prozess eingeleitet wird. Das weitere Verfahren findet allerdings im Senat statt, in dem Trumps Republikaner in der Mehrheit sind. 20 von ihnen müssten dort mit der Gesamtheit der demokratischen Senatoren stimmen. Zwar hat Trump angedeutet, dass sich das Weisse Haus an dem Senatsverfahren beteiligen will. Dass er tatsächlich des Amtes enthoben wird, gilt aber als extrem unwahrscheinlich. Entsprechend optimistisch verkündete das Weisse Haus dann auch nach der Abstimmung des Abends, man rechne mit einer "vollständigen Entlastung" des Präsidenten durch den Senat. Dem Votum im Repräsentantenhaus waren mehrwöchige Anhörungen im Geheimdienstausschuss vorausgegangen. Anschliessend sprach sich der Justizausschuss für die Einleitung eines offiziellen Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump aus. Das Gremium nahm mit der Mehrheit der Demokraten zwei Anklagepunkte für ein mögliches Impeachment des Präsidenten an. In einem Bericht schrieben sie, dies sei "die letzte Antwort der Verfassung auf einen Präsidenten, der sich für einen Monarchen hält."
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