Donald Trump wurde als
dritter amerikanischer Präsident nach
Andrew Johnson und Bill Clinton impeached.
Es ist ein historischer Moment. Übereinstimmend
sind jedoch die meisten der Ansicht, dass der Senat
Trump sein Amt entreisst. Aus dem
Spiegel:
Dank der Mehrheit der Demokraten stimmte die Kammer am Mittwochabend
(Ortszeit) mit 230 zu 197 Stimmen dafür, dass sich Trump wegen
Machtmissbrauchs in einem Impeachment-Verfahren verantworten muss. Wenig
später wurde auch der zweite Anklagepunkt, Behinderung der
Ermittlungen des Kongresses, mit 229 zu 198 Stimmen angenommen.
Trump ist damit erst der dritte Präsident der US-Geschichte, gegen
den ein Impeachment-Prozess eingeleitet wird. Das weitere Verfahren
findet allerdings im Senat statt, in dem Trumps Republikaner in der
Mehrheit sind. 20 von ihnen müssten dort mit der Gesamtheit der
demokratischen Senatoren stimmen.
Zwar hat Trump angedeutet, dass sich das Weisse Haus an dem
Senatsverfahren beteiligen will. Dass er tatsächlich des Amtes
enthoben wird, gilt aber als extrem unwahrscheinlich. Entsprechend
optimistisch verkündete das Weisse Haus dann auch nach der Abstimmung
des Abends, man rechne mit einer "vollständigen Entlastung" des
Präsidenten durch den Senat.
Dem Votum im Repräsentantenhaus waren mehrwöchige
Anhörungen im Geheimdienstausschuss vorausgegangen. Anschliessend
sprach sich der Justizausschuss für die Einleitung eines offiziellen
Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump aus. Das Gremium nahm mit der
Mehrheit der Demokraten zwei Anklagepunkte für ein mögliches
Impeachment des Präsidenten an. In einem Bericht schrieben sie,
dies sei "die letzte Antwort der Verfassung auf einen Präsidenten,
der sich für einen Monarchen hält."
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