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www.rhetorik.ch aktuell: (01. Mai, 2011)

1. Mai Rede Stoerung

Rhetorik.ch Artikel zum Thema:
Quelle: Blick
Linksextreme zwingen die SP Bundesrätin Calmy-Rey ihre 1. Mai Rede zu unterbrechen. In einer Demokratie ist die Redefreiheit ein hohes Gut. Wer andere am Reden stört und die freie Rede unterbindet, verletzt unsere Kommunikationskultur. Rede und Gegenrede dürfen nie unterbunden werden. Zensur und Maulkorbpolitik haben in unserem Land nichts zu suchen. Wenn die Redefreiheit mit Füssen getreten wird, sind die Akteure an den Pranger zu stellen. Für die Störaktion der 1. Mai Rede Calmy-Reys von Linksautonomen in Zürich dürfen wir kein Verständnis haben. Vor der Störaktion sagte eine Vertreterin des "revolutionären Aufbaus":

"Gewalt, die von unten her nach oben zielt und ein linkes Anliegen vertritt, ist legitim!"


Erstaunlich war, dass es trotz erhöhtem Sicherheitsdispositiv der Stadtpolizei den Linksautonomen gelingen konnte, die Rednerin so zu stören, dass die Bundespräsidentin die Rede unterbrechen musste. Was würden wohl die ultralinken Chaoten sagen, wenn Rechtsextreme ihre Gewaltaktionen ebenfalls mit folgender Begründung rechtfertigten:

"Gewalt , die von unten nach oben zielt und ein nationalsozialistisches Anliegen vertritt, ist legitim."


Es bedarf keines besonderen Kommentars mehr, um zu verdeutlichen, dass jeder Extremismus gefährlich ist und es sich lohnt, stets für die Redefreiheit einzustehen.

Aus 20 Min:
Bis am Sonntagnachmittag verliefen die weit über 50 Kundgebungen und Veranstaltungen friedlich. Zu einem Zwischenfall kam es allerdings während Micheline Calmy-Reys Rede in Zürich: Nach nur einer Minute musste die Bundespräsidentin ihre Ansprache auf dem Bürkliplatz unterbrechen. Angehörige des linksautonomen Revolutionären Aufbaus protestierten mit Sprechchören und Zwischenrufen gegen Calmy-Reys Auftritt. Diese zeigte sich erstaunt und rief ihre lautstarken Kritiker dazu auf, selbst vor das Mikrofon zu treten. Nachdem den Störern das Megafon weggenommen worden war, konnte Calmy-Rey nach dem zweiten Redner ihre Rede ungestört fortsetzen.
Nachtrag vom 4. Mai, 2011
Stadtrat Leupi wird für seinen harten Einsatz der Polizei am 1. Mai gelobt. Obschon der neue Polizeivorstand im Zusammenhang mit seinem Verhalten bei den Polizeieinsätzen nach der Ausschaffungsinitiative und seinem Schweigen bei der Auseinandersetzung mit dem Korps heftig kritisiert wurde, hatte Stadtrat Leupi nun gezeigt, wie es möglich ist, mit Konsequenz für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Er schaffte die Balance zwischen Eingreifen und flexiblem Verhalten. Erstaunlich, was die Bilanz der Polizei hervorbringt: Ein Drittel waren Kravalltouristen und immer mehr Kinder spielen bewusst ein Katz- und Mausspiel mit der Polizei.

Aus dem Tagi:
Im Zürcher Kreis 4 fanden am 1. Mai zwei Einkesselungsaktionen innerhalb weniger Minuten statt. Hinzu kommen diverse Personenkontrollen rund um die Veranstaltungen zum Tag der Arbeit im Langstrassenquartier. Gemäss einer Medienmitteilung der Stadtpolizei Zürich kam es dabei zu total 542 Verhaftungen - 478 Männer und 64 Frauen. 108 Verhaftete waren unter 18 Jahre alt. Von den Verhafteten haben 205 ihren Wohnsitz im Kanton Zürich. 157 wohnen in der Stadt selbst, 180 reisten extra an. * 513 Personen wurden im Anschluss an die polizeiliche Kontrolle wieder entlassen. * 2 Jugendliche wurden an die Jugendanwaltschaft zugeführt, 27 Personen an die Staatsanwaltschaft Zürich. Ihnen wird Gewalt und Drohung gegen Beamte, Landfriedensbruch und Sachbeschädigungen vorgeworfen. * 45 Personen wurden verzeigt wegen der Teilnahme an einer unbewilligten Demonstration, Störung öffentlicher Ordnung und Sicherheit, Nichtbefolgens polizeilicher Anordnung, verbotenem Waffentragen und/oder Widerhandlung gegen das Sprengstoffgesetz * 468 Personen erhielten nach der polizeilichen Überprüfung eine Wegweisung aus dem Gebiet der Kreise 1, 4 und 5 für die Dauer von 24 Stunden 396 Verhaftete stammen aus der Schweiz, 27 aus Deutschland, 23 aus Italien und 11 aus Serbien. Die übrigen Festgenommenen stammen aus Albanien, Algerien, Bosnien-Herzegowina, Brasilien Chile, China, Frankreich, Fürstentum Liechtenstein, Irak, Kongo, Kroatien, Libanon, Mazedonien, Oesterreich, Portugal, Rumänien, Slowakische Republik, Somalia, Spanien, Syrien, Tunesien, Türkei und Ukraine.
Aus dem Blick:
Für die Zürcher FDP-Gemeinderätin Claudia Simon ist klar: "Die Eltern von krawallmachenden Teenagern müssen in die Pflicht genommen werden." (Keystone) Von 542 Verhafteten in Zürich sind 108 unter 18 Jahre alt. (Keystone) Die Polizei hat ihr Versprechen wahrgemacht und angekündigte Gewaltaufrufe von Linksautonomen am gestrigen 1.#Mai in Zürich bereits im Keim erstickt. Die Bilanz: 542 Verhaftete, kaum Sachbeschädigungen und ein Fest auf dem Kasernenareal, das ungestört durchgeführt werden konnte. Erst am späteren Nachmittag kommt es zu kleineren Scharmützeln. Auffallend dabei: Es sind viele Kinder unter den Krawallmachern. In kleineren Gruppen ziehen einige Dutzend 11- bis 18-jährige Knaben durch die Strassen um das Kasernenareal. Es scheint, als suchen sie aus reiner Langeweile den Kick mit der Polizei. Die Statistik der Polizei zeigt: 108 der 542 Verhafteten sind unter 18 Jahre alt. "Wir stellen eine Zunahme von sogenannten erlebnisorientierten Jugendlichen fest, die solche Anlässe nutzen, um mit der Polizei Katz und Maus zu spielen", sagt Marco Cortesi, Sprecher der Stadtpolizei Zürich Auch den Besuchern des 1.-Mai-Festes sind die vielen noch sehr jungen -Radaumacher aufgefallen: "Denen sollte man eine Ohrfeige geben und sie nach Hause schicken", sagt ein Festbesucher zu seiner Begleiterin. Und ein anderer ruft einer Gruppe von Teenagern zu: "Ein Frust, jetzt seid ihr aus dem Aargau nach Zürich gefahren, und es läuft nichts!" Für die Zürcher FDP-Gemeinderätin Claudia Simon ist klar: "Die Eltern von krawallmachenden Teenagern müssen in die Pflicht genommen werden." Der diesjährige Einsatz der Polizei habe gezeigt, dass eine klare Haltung und hartes Durchgreifen sich bewährt, ist Simon überzeugt.
Der Auftritt und der Schutz der Bundespräsidentin hat beigetragen, dass viel konsequenter eingegriffen worden ist und die Polizei Gewaltzellen rasch im Keim erstickte. Sogar Gaffer wurden verhaftet. Seit Jahren wunderte sich die Oeffentlichkeit, dass das Vermummungsverbot immer wieder toleriert wurde und die Polizei früher am 1. Mai Krawalltag tatenlos zuschauen musste, wie Schaufenster in Brüche gingen, Autos zusammengeschlagen und Container angezündet werden konnten. Das Tolerieren wurde stets als Deeskalationstrategie betrachtet. Die Verantwortlichen glaubten, das Eingreifen der Polizei würde die Situation nur noch zusätzlich anheizen. Nun hat uns SP Leupi bewiesen, dass es auch anders gehen kann, wenn der Wille da ist, Gewalt gar nicht aufkommen zu lassen. Wenn es brennt, lohnt es sich bekanntlich, rasch einzugreifen. Die Feuerwehr wartet auch nicht, bis sich ein Brandherd zu einem Flächenbrand ausgeweitet hat.

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