www.rhetorik.ch aktuell: (21. Mar, 2009)

Einsatzgruppe Tigris

Die "Weltwoche" berichtet am 18. März von einer "Einsatzgruppe TIGRIS". Im Artikel "Die Tiger von Bern" von Daniel Ammann heisst es "Die Bundeskriminalpolizei baut sich heimlich eine schwerbewaffnete und millionenteure Kampfeinheit auf ohne politischen Auftrag, ohne transparentes Budget und ohne parlamentarische Kontrolle." Das Bundesamt für Polizei nimmt schon am 19. März Stellung und meint, es handle sich nicht um eine geheime Einheit ohne politischen Auftrag. Der Bericht widerspricht den Behauptungen der Weltwoche.

• Blick

  "Christoph Blocher war in seiner Zeit als Justizminister über die Eingreifgruppe Tigris informiert. Sie trug aber den Namen "Einsatzgruppe Zielfahndung"." Blocher meint, es handle sich "auf keinen Fall um eine Bundessicherheitspolizei", betonte der alt Bundesrat im Gespräch mit der SDA. Es sei auch keine Geheimtruppe, sagte der SVP-Führer. Die Polizeikommandanten sowie die parlamentarische Geschäftprüfungsdelegation hätten "auf jeden Fall" Bescheid gewusst. Die "Einsatzgruppe Zielfahndung" sei 2003 durch die damalige Justizministerin Ruth Metzler bewilligt. Tigris war und ist ausschliesslich für gerichtspolizeiliche Ermittlungsverfahren zugunsten der Bundesanwaltschaft und des Bundesamtes für Justiz vorgesehen. "Deren Zweck war auf keinen Fall eine Bundessicherheitspolizei", betonte Blocher. Kurz nach seinem Amtsantritt als Bundesrat einige Monate später beschloss Blocher denn auch, die Zielfahndungsgruppe aufgrund von Kompetenzstreitigkeiten zwischen den Kantonen und der BA nicht mehr weiter auszubauen und die Angelegenheit im Rahmen der departementalen Aufsicht zu untersuchen.

• 20 Minuten: Supercops Blocher segnete "Tigris" ab

  Die Einsatzgruppe der Bundeskriminalpolizei sorgt für rote Köpfe. Jetzt wurde bekannt, dass die Elite-Truppe "Tigris" mit dem Segen des damaligen SVP-Bundesrats Christoph Blocher aufgebaut wurde. Verwundert bis verärgert haben Bundespolitiker und auch kantonale Polizeidirektoren letzte Woche zur Kenntnis genommen, dass die Bundeskriminalpolizei (BKP) über eine Einsatzgruppe namens "Tigris" verfügt. Wie die "NZZ am Sonntag" jetzt berichtet, hatte der damals zuständige Bundesrat Christoph Blocher spätestens im Herbst 2005 Kenntnis von dieser Sondereinheit der BKP: Als Justiz- und Polizeiminister war Blocher persönlich anwesend, als sich im September 2005 die kantonalen Polizeikommandanten in Genf trafen und BKP-Chef Kurt Blöchlinger ihnen die Einsatzgruppe vorstellte. Die Präsentation war damals auch in der Einladung angekündigt, das Traktandum hiess: "Tigris, Einsatzgruppe der BKP". "Ich erinnere mich, dass Blocher anwesend war, auch im Protokoll ist er als Teilnehmer vermerkt", sagt Beat Hensler, der heutige Präsident der kantonalen Polizeikommandanten, in der "NZZ am Sonntag".

• 20 Min: Sondereinheiten Die Schweiz strotzt nur so vor Supercops

  Sie tragen Raubtiernamen wie "Barrakuda", "Cougar" und "Adler". Sie sind hochspezialisiert, bis an die Zähne bewaffnet und kommen im Ernstfall gegen Schwerstkriminalität und Terrorismus zum Einsatz: Die Spezialeinheiten der Schweizer Polizei. Sie wurden unter dem Eindruck des weltweiten Terrorismus und der ersten eigenen Erfahrungen mit Anschlägen in den 1970er-Jahren gegründet. Da in der Schweiz die Polizeihoheit kantonal geregelt ist, haben fast alle Kantone und einige der grösseren Schweizer Städte ihre eigenen Spezialeinheiten.