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www.rhetorik.ch aktuell: (17. Jul, 2008)

Die Affäre Nef

Rhetorik.ch Artikel zum Thema:


Die Affäre Nef begann im Herbst 2006. Roland Nef's ehemalige Freundin Lynn S. hatte damals Anzeige wegen Nötigung gegen Nef eingereicht. Trotz dieser Anklage schlug Bundesrat Samuel Schmid Nef als neuen Armeechef vor. Er informierte dabei nicht über das hängige Strafverfahren. Im April 2007 unterzeichnete die Ex-Freundin eine Desinteresseerklärung und die Anzeige wurde fallen gelassen. Im Juni 2007 wurde Nef zum neuen Armeechef gewählt. Am 13. Juli 2008 wurde die Geschichte publik. Nef und Schmid kamen seither unter Beschuss. Am 17. Juli gibt Nef eine Pressekonferenz und geht in die Gegenoffensive.


Die SonntagsZeitung hatte am 13. Juli den Skandal in Fahrt gebracht. Es geht dabei um die Ernennung von Roland Nef zum Armeechef am 7. Juni 2007, die entgegen den Regeln des VBS erfolgt sei. Gegen Nef sei ein Strafverfahren gelaufen, als er vom Brigadier zum Korpskommandanten befördert wurde. Die Wahl wurde im Vorfeld nicht verhindert, weil die Sicherheitsprüfung von Nef erst sechs Wochen nach seiner Ernennung zum Armeechef statt fand. Normalerweise werden hohe Beamten im Vorfeld der Wahl durchleuchtet. Ein laufendes Strafverfahren hat in der Schweizer Armee gewöhnlich einen sofortigen Beförderungsstopp zur Folge - es sei denn, der Vorgesetzte gibt grünes Licht. In diesem Fall hiesst der Vorgesetzte Samuel Schmid. Dieser wusste vom Strafverfahren gegen Nef, verschwieg dies jedoch gegenüber seinen Bundesratskollegen. Uns interessiert an der Schichte ursprünglich wie sich Bundesrat Samuel Schmid und Roland Nef in dieser unangenehmen Situation medienrhetorisch verhalten.

Die Geschichte wird medienrhetorisch interesssant, denn Nef geht in die Gegenoffensive. Er bestreitet, die Desinteresse- Erklärung seiner Ex-Freundin erkauft zu haben und reichte eine Klage gegen die Medien wegen Diffamierung oder Rufmord ein.

"Einige Medien kolportieren Wahrheiten, Halbwahrheiten und Unwahrheiten, deren Mix und Verbreitung unabhängig vom Wahrheitsgehalt persönlichkeitsverletzend ist".


heisst es in der Mitteilung des Anwaltsbüros. Nach den Untersuchungen der Staatsanwaltschaft habe kein öffentliches Interesse an einer Weiterführung des Strafverfahrens gegen Roland Nef bestanden.

Am 16. Juli hatte Schweizer Radio DRS noch berichtet Nef habe im Zusammenhang mit dem Verfahren gegen ihn eine Wiedergutmachung an seine Ex-Partnerin bezahlt. Offenbar soll sie über längere Zeit vor allem via E-Mail von Nef belästigt worden sein. Mehrere Politiker und Medien sprachen von "Schweigegeld" und forderten offen den Rücktritt Nefs. So meinte Michele Moor, ehemaliger SOG Präsident, im Radio DRS: "Wenn das stimmen würde, stellt sich die Frage, ob er noch tragbar ist." Für SVP-Nationalrat Toni Bortoluzzi ist das Vorgehen "nicht zu entschuldigen" und Nef selber "nicht tragbar".

Damit wurd die Geschichte medienrechtlich spannend.
Fernsehen DRS Tagesschau vom 17. July. Die Pressekonferenz von Nef. Kommentar von Politbeobachter Rickenbacher.


"Blick vom 17. Juli, 20 Min vom 17. Juli" Quelle SDA:

"Aus Sicht des Medienjuristen Peter Studer hat die Klage von Nefs Anwälten gegen ein Medium durchaus Chancen auf Erfolg. Was zwischen Nef und seiner Ex-Partnerin abgelaufen sei, sei Privatsache, sagte Studer. Allerdings sagte er das nicht auf eine Initiative hin. Er war vielmehr von der Nachrichtenagentur angefragt worden. Das eingeklagte Medium müsse nun beweisen, dass es eine öffentliche Veranlassung für seine Berichte zu dem Fall gegeben habe. Ebenso müsse es darlegen, dass es habe annehmen dürfen, dass die von ihm zitierten Quellenangaben richtig seien. Es liege nun an der Gerichtsinstanz, zu entscheiden, ob das öffentliche Interesse oder das private Interesse von Nef und seiner Ex-Partnerin überwiege, sagte der ehemalige Präsident des Schweizer Presserates. Im Zentrum steht für ihn ohnehin die Frage, ob Bundesrat Samuel Schmid das Strafverfahren gegen Nef am Gesamtbundesrat vorbeisteuern durfte. "


Nef liess verlauten, er klage gegen Blick wegen "Rufmords". Hier sind die Blick Schlagzeilen der letzten Tage (Titel nach dem 17. Juli sind Nachträge).



















20 Minuten. Nachtrag vom 10. Januar 2008:

"20 Minuten" berichtete anfangs Januar dass es Roland Nef sehr schlecht gehen soll. Er habe kaum Chancen, wieder einen Job zu kriegen. Die Familie kriege Drohungen. Nefs Frau vertritt die Meinung, ihr Mann sei öffentlich hingerichtet worden.



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