Nach zweiwöchiger Erkrankung ist Kurt Beck zurück.
Wenn Beck zurück auf Deck behauptet, er habe keinen Wortbruch
begangen, so ist dies unglaubwürdig.
Spiegel- online:
Seine Stimme klang noch nicht fest. Nach zwei Wochen ernsthafter
Erkrankung meldete sich Parteichef Kurt Beck erstmals wieder in
der Öffentlichkeit.
"Ich wollte die Begegnung mit Ihnen nicht missen",
begrüsste er die Journalisten in Berlin,
"deshalb bin ich hier". Er sei fit und handlungsfähig, erklärte
er. Seine Stimme sei geschwächt, sein Führungswille nicht.
Beck nutzte die Pressekonferenz, um über das Verhältnis der
SPD zur Linken zu sprechen.
Den Vorwurf des Wortbruchs beim Kurswechsel gegenüber der Partei
wies er zurück.
"Ich kann nicht erkennen, dass ich mein Wort gebrochen habe",
sagte er. Auch gegen den Vorwurf einer "Hinwendung der SPD" zur Linken
wandte er sich.
"Ich habe die Hoffnung gehabt, dass in westdeutschen
Flächenländern Die Linke herauszuhalten ist. Dies gelang nicht."
Kurzzeitig schien es dann zwar so, als könne Beck mit Korrekturen
an der Agenda 2010 die Basis besänftigen, die Konflikte in der
SPD befrieden und der Partei neues Selbstbewusstsein geben. Doch
das ist vorbei. Heftiger denn je wird seit drei Wochen in der SPD
gestritten. Beck hat die daraus erwachsene Krise mit seinem schlecht
kommunizierten und dilettantisch vorbereiteten Kurswechsel in Sachen
Linkspartei entscheidend mitzuverantworten.
Andere SPD-Vorsitzende sind schon über kleinere Fehler
gestürzt. Das Einzige, was Beck im Amt hält, ist die fehlende
Konkurrenz. Dass bei allen Spekulationen um einen Putsch in der SPD
immer wieder der Name Müntefering fiel, zeigt, wie dünn die
Personaldecke der Partei ist.
Die SPD hat aber nicht nur einen schwachen Vorsitzenden. Sie
hat auch keinen Kanzlerkandidaten, der 2009 einen erfolgreichen
Wahlkampf bestreiten könnte. Würde Beck nominiert,
es wäre das vorzeitige Eingeständnis einer Niederlage.
Ein Titel in Bild- online sagt es deutlicher:
Beck quatscht Probleme weg!
Die Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger hatte sich dem Linkskurs der
hessischen SPD- Vorsitzenden Andrea Ypsilanti widersetzt. Diese hatte
geplant, sich auch mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin
wählen zu lassen. Beck sagte, er sehe keinerlei Notwendigkeit, von
irgendeiner Seite Druck auf Metzger auszuüben. Die Abgeordnete war
jedoch in den vergangenen Tagen unter massiven Druck der Landespartei
geraten, ihr Mandat zurückzugeben. Man sprach sogar von Mobbing.
Auf eine mögliche Kandidatur als Kanzlerkandidat bei der Wahl im
kommenden Jahr wollte sich Beck derzeit nicht festlegen. Diese Frage
stelle sich aktuell nicht.
Beck war zuletzt am Abend der Hamburg-Wahl am 24. Februar öffentlich
aufgetreten. Zuvor hatte der SPD-Vorsitzende einen Kurswechsel der SPD
eingeleitet, indem er nach der Hessen-Wahl den Landesverbänden
freie Hand für eine Kooperation mit der Linkspartei gab. Zu den
innerparteilichen Querelen sagte Beck lediglich
"Mir war zehn Tage leider keine Stimme gegeben. Ich werde sie wieder
erheben, aber ich werde sie intern erheben."
Berichte über Absprachen zwischen seinen Stellvertretern
Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück sowie
Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck, gegen
eine Kanzlerkandidatur Becks dementierte er mit den Worten:
"Ein solches Zerwürfnis gibt es nicht."
Es ist erstaunlich: Beck tut so, als sei er immer gegen die Linken
gewesen, dabei hat er Ypsilanti grünes Licht zur Zusammenarbeit
gegeben. Beck weiss nichts von Druckversuchen der SPD auf die Abgeordnete
Metzger. Kein Wort über die internen Zerwürfnisse. Beck
versteht es hervorragend, die Brötchen so zu backen, dass man nicht
sieht, wie es im Innern der Brötchen aussieht. Doch müssen
die Brötchen noch gegessen werden und dann vergeht Einigen der
Appetit.
An der Medienkonferenz machte Beck einen schlechten Eindruck. Er war
wankelmütig und unentschieden. Sein Auftritt war undeutlich,
uninspiririerend. Probleme wurden verharmlost. Er hätte nicht
auftreten sollen.
Die Kampagne gegen die Kanzlerkandidatur Becks wird weitergehen und der
unrühmliche Eiertanz wird nicht so schnell ein Ende finden.
Das Trauerspiel der SPD erinnert an eine Seifenoper. Das Hin und Her
wird allmählich zum Dauerprogramm. Zusammenarbeit mit den Linken
- dann wieder nicht, später evt. doch. Ypsilanti will, dann
will sie nicht oder doch, eindeutig doch nicht? Konfusion pur! Jeder
redet über jeden. Die Seifenoper hat ein einfaches Prinzip: Die
Entgegnungen werden ständig zum neuen Programm. Die Dramaturgie ist
bekannt d.h. der Wiedererkennungswert einer Seifenopern ist für
Aussenstehende offensichtlich. So unglaubwürdig diese Seifenoper
ist, so engagierter bemüht sich jeder Akteur - mit Worthülsen -
um Glaubwürdigkeit. Das Verstolpern Kurt Becks beim jüngsten
Auftritt gehört angeblich auch zum Drehbuch dieser Seifenoper.
Nachtrag vom 12. März 2008: Scharping Falle :
Im "Spiegel vom 12. März
vergleicht der Politologe Franz Walter
die Situation Becks mit der Schapings in den Neunziger Jahren.
Nachtrag vom 15. März 2008:
In einem Strategiepaper, über der frühere SPD-Chef
Müntefering Kritik am Rot-Roter-Slalom von Kurt Beck. "Der Fehler
ist gemacht", nun müsse der Schaden begrenzt werden, schrieb er
nach Informationen des Spiegels.
Quelle.
