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www.rhetorik.ch aktuell: (18. Mai, 2007)

Merkel und Putin geraten aneinander

Rhetorik.ch Artikel zum Thema:
Beim EU-Russland-Gipfel im Russischen Wolschskij Utjos ist es zu einem Eklat gekommen als die Deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin sich einen Schlagabtausch lieferten.


  • Demonstranten: Beide warfen sich repressives Vorgehen gegen Demonstranten vor. Merkel zeigte sich "besorgt" darüber, dass der ehemalige Schachweltmeister Garri Kasparow an der Teilnahme an einer Demonstration gehindert wurde. Putin verglich dies mit den Razzien gegen G-8-Gegner in Hamburg. Merkel sagte, sie habe "jedes Verständnis", dass man Demonstranten festnehmen müsse, wenn sie Gewalt anwendeten. "Wenn jemand nichts gemacht hat und nur auf dem Weg zu einer Demonstration ist, ist das aus meiner Sicht eine andere Sache." Putin entgegnete, solche Massnahmen würden auch in Deutschland angewandt, zum Beispiel bei Razzien gegen G-8-Gegner in Hamburg im Vorfeld des Gipfels in Heiligendamm. Mit Blick auf die russische Opposition gab er sich hart: Moskau lasse sich von "marginalen Gruppen" keine Angst einjagen.

  • Fleischstreit: EU-Kommissionspräsident Barroso forderte Russland mit Nachdruck auf, das vor anderthalb Jahren gegen Warschau verhängte Handelsembargo aufzuheben. Putin wies das zurück.
  • Öl und Gas Lieferungen: Die EU will ein altes Abkommen von 1997 ersetzen, das Ende dieses Jahres ausläuft. Europa erhofft sich davon mehr Zuverlässigkeit bei russischen Öl- und Gaslieferungen.

  • Kriegerdenkmal in Estland: Putin kritisierte auch an dem Schulterschluss der EU mit Estland im Streit um die Verlegung eines sowjetischen Kriegerdenkmals. Im Baltikum würden die Rechte russischstämmiger Minderheiten verletzt, kritisierte der sichtlich aufgebrachte Präsident. "Wir finden das inakzeptabel und Europas nicht würdig". Den ungeklärten Tod eines russischstämmigen Demonstranten nannte er "Mord".
Kritiker behaupten, dass Putin vor den Präsidentschafts- und Präsidentenwahlen 2007-2007 nationalistische Stimmung schüren wollen. Denn Putin wird 2008 sein Amt abgeben.

Kommentar: Die offene Auseinandersetzung ist bei diplomatischen Gesprächen nicht üblich. Wir gehen davon aus, dass beide Seiten bewusst die Klingen offen gekreuzt haben. Beide müssen bei der eigenen Bevölkerung beweisen, dass wichtige Fragen nicht unter den Tisch gewischt werden. Wir gehen davon aus, dass beide Putin und Merkel gepunktet haben. Wir sind überzeugt, dass beide genau wissen, wie weit sie gehen konnten, ohne Geschirr zu zerschlagen.

Nach dem diplomatischen Schlagabtausch ist es durchaus möglich, dass die Kontrahenten wieder friedlich zusammensitzen und so tun als sei nichts geschehen. Denn beide sind aufeinander angewiesen.

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