www.rhetorik.ch aktuell: (27. Jan, 2007)

Steinmeier unter Druck

Steinmeier

Der Deutsche Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier geriet in einer Affäre um den Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz unter Druck. Kurnaz war im Jahre 2002 in Pakistan verhaftet worden und über Afghanistan nach Guantanamo Bay gebracht worden. Erst im August 2006 kam er frei. Es wurde gefragt, warum der Häftling so lange in Gefangenschaft bleiben musste. Kurnaz hat kein Deutscher Pass, wer wurde aber in Bremen als Kind türkischer Eltern geboren. Drei Wochen nach den Terror-Anschlägen auf das World Trade Center flog er nach Pakistan, angeblich um den Islam zu studieren. Dort wurde er im November 2001 unter Terrorverdacht gefangengenommen und ins US-Hochsicherheitslager in Guantanamo gebracht. Welche Rolle spielte Steinmeier im Fall Kurnaz? Hat Steinmeier die Freilassung des Häftlings behindert. Viele Fragen sind offen. Ein Untersuchungsausschuss beschäftigt sich mit dieser Sache. Ein Rücktritt wegen der Affaire schlug der Bundesaussenminister bisher aus.

Spiegel Bericht

Badische Zeitung

Nachtrag vom 28. Januar, 2007: Bild Interview mit Steinmeier: In einem Bildinterview weist Steinmeier Mitschuld an der 4-jährigen Haft des Türken zurück. Es hätten damals viele wichtige Entscheidungen getroffen werden müssen. Man habe sich um Kurnaz gekümmert, auch wenn er einen tükischen, und keinen deutschen Pass besass.

Bild vom 28. Januar

Nachtrag vom 2. Februar: Schröder stellt sich vor Steinmeier Altkanzler Gerhard Schröder hat die Verantwortung für den Fall Kurnaz übernommen - und nimmt damit den schwer unter Beschuss stehenden Aussenminister Frank-Walter Steinmeier in Schutz. Der habe "völlig korrekt" gehandelt.