 Bild: NZZ am Sonntag vom 7. Mai, 2006 |
Bei der Auseinandersetzung von Hans-Jürg Fehr mit Micheline Calmy-Rey
geht es vor allem um ein Sprachregelungsproblem.
Der SP Parteipräsident störte es, dass Calmy-Rey und
andere Bundesratsmitglieder bei der Kohäsionsmilliarde von
der Schweiz reden. Formell sei zwar die Formulierung richtig, tatsächlich handle es sich bei der Milliarde aber um den "Preis für die Bilateralen Verträge" Fehr befürchtet, dass der Bundesrat mit dieser "unglücklichen Sprachregelung" die Abstimmung um die Kohäsionsmilliarde gefährde. Wenn von Freiwilligkeit die Rede sei, würden sich die Bürger fragen, weshalb man der EU ein Geschenk machen müsse. |