Bundespräsident Moritz Leuenberger hat seine 1.-Mai-Rede an der SP-Feier
in Zürich abbrechen müssen. Rund 200 vermummte Linksautonome
stürmten nach zehn Minuten Redezeit das Areal. Es flogen Steine und
Eier. Petarden knallten. Die Chaoten erzwangen mit Rauch und Feuerwerk
den Abbruch der Rede. Hierauf stürmten sie die Bühne und
zerstörten Podium und elektrischen Anlagen vor den Augen der
1000 konsternierten Zuschauern. Die Zürcher Polizei wollte
oder konnte nicht eingreifen. Leuenberger musste von den Bodyguards
weggeführt werden und flüchtete vom Festgelände auf der
Bäckeranlage ins nahe Quartierzentrum. Er blieb unverletzt. Die
Vermummten wüteten weiter, bevor sie unerkannt das Areal verliessen.
Nach dem Eklat gab Bundespräsident Leuenberger gegenüber den
Medien keine Erklärung mehr ab. Dass die Polizei die Randalierer
gewähren liess und nicht einschritt, verstand der Zürcher Stadtpräsident
Elmar Ledergerber nicht. Er meinte in der Tagesschau:
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"Das ist eine Form von Terror, die wir nicht akzeptieren können",
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Es sei unverständlich, warum die Polizei nicht früher
eingegriffen habe und sagte dazu:
Ein Sprecher der Polizei erklärte hernach, die Sicherheit
Leuenbergers sei gewährleistet gewesen. Zudem sei die Eskalation
nicht vorherzusehen gewesen. Wir geben zu bedenken: So wie die
Demonstrationen am Rütli vorhersehbar sind, haben in Zürich
seit Jahren Gewaltaktionen und Zerstörungen Tradition. Leuenberger
lehnte es ab, im Albisgüetli vor der SVP zu reden. Er weigerte sich
auch, die Rütlirede am 1. August, dem Nationalfeiertag zu halten.
Am 1. Mai hingegen sagte er zu, obwohl er mit Störungen rechnen musste.
Wir lobten in verschiedene Aktuell-Beiträgen
Leuenbergers rhetorisches Geschick und freuten uns auch an der Verleihung des
Cicero-Preises.
Doch verhielt sich auch schon ungeschickt.
Im Umgang mit Randalierern - ob von rechts
oder links - müsste eigentlich ein Politiker konsequenter sein.
Vermummte Randalierer des schwarzen Blocks sind nicht harmloser als
rechtsextreme Querköpfe. Für den Vorfall will nun die SP Spitze
absolut keine Verantwortung übernehmen. Für die Sicherheit
des Bundespräsidenten sei die Polizei verantwortlich,
betonte die Parteispitze. So oder so - imagemässig hat jedenfalls
dieser Eklat nicht nur den Veranstaltern geschadet.
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Fazit: Niederschreien, Beleidigungen, akustische Störungen oder Aufrufe
zur Gewalt haben nichts mit Meinungsfreiheit oder Redefreiheit zu tun.
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