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Blochers Albisgüetli Aussage |
Die Aussage am 20. Januar 2006 im Albisgüetli | Die Falschaussage im Ständerat am 22. März 2006 | Die Entschuldigung am 28. März, 2006 |
Blocher hatte an der Albisgüetli-Rede am 20. Januar 2006 über
zwei in der Schweiz lebende Albaner gesagt, diese hätten
zwei Morde und 15 Raubüberfälle auf dem Buckel. Dabei
verschwieg Blocher, dass das Bundesgericht zum Schluss gekommen
war, die Vorwürfe der albanischen Justiz seien wohl aus
politischen Gründen konstruiert worden. Am 14. März 2006 hatte Justizminister Christoph Blocher vor dem Nationalrat seine Albisgüetli-Rede verteidigt und die Vorwürfe an die Asylrekurskommission (ARK) wiederholt. Diese habe ein Verfahren des Bundesgerichts unterlaufen, sagte er in der Fragestunde.
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Hat Blocher im Städerat gelogen?
Gilt das geschriebene oder das gesprochene Wort? Bundesrat Blocher stützt
sich auf sein Manuskript. Blick hingegen auf das gesprochene Wort.
Spannend: Wie muss dies beurteilt werden? Hat Bundesrat Blocher
das Wort gebrochen, wenn er seine Aussage bestreitet? Der Ständeratspräsident erwartet jedenfalls vom Justizminister eine Entschuldigung. Trotz Videobeweis bestreitet nach wie vor Christoph Blocher die beiden Albaner als "Kriminelle" bezeichnet zu haben. Er will nach dem schriftlichen Text beurteilt werden, denn er habe im Manuskript nur von Angeschuldigten geschrieben.
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Nachtrag vom 29. März, 2006: Entschuldigung Christoph Blocher liess Ständeratspräsident Rolf Büttiker eine Entschuldigung schicken:
Büttiker hatte verlangt, dass Blocher sich entschuldigen muss. Und so hat Blocher etwas getan, was er noch nie getan hat: Er hat sich öffentlich und persönlich entschuldigt. Dafür, dass er in seiner Albisgüetli-Rede im Januar zwei Albaner vorverurteilt und als "Kriminelle" hingestellt hat. Blocher sagte an der Pressekonferenz nach der gestrigen Bundesratssitzung, dass die schriftliche Fassung der Albisgüetli-Rede korrekt gewesen sei. Aber:
Die Entschuldigung gelte auch dafür, dass er noch letzte Woche im Ständerat die Unwahrheit gesagt und erklärt hatte, er habe die zwei Albaner nie als Kriminelle bezeichnet. |
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